60.000.000.000 Euro

Vier große Blöcke spielen hier eine Rolle: Die baulichen Investitionen liegen bei knapp 15 Mrd. Euro jährlich, der Betrieb verursacht Kosten in etwa gleicher Höhe, für die Verkehrspolizei muss mit circa 12 Mrd. Euro gerechnet werden und die nicht von der Kfz-Versicherung abgedeckten Unfallfolgekosten liegen bei 17,5 Mrd. Euro. Schon weil die kommunalen Straßen den mit Abstand größten Teil des Netzes bilden, fällt für sie – und nicht für die Fernstraßen des Bundes - der Hauptaufwand an. Professor Dr. Christian Böttger von der HTW Berlin hat in seiner gestern vorgestellten Studie diese Zahlen und im Gegenzug die zweckgebundenen Einnahmen der Straße ermittelt. Diese setzen sich aus rund 50 Prozent der Energiesteuer (17,5 Mrd. Euro) und der Lkw-Maut (4,6 Mrd. Euro) zusammen. Die Summe von gut 22 Mrd. Euro liegt deutlich unter den Ausgaben. Neben den direkten Kosten für die Straße müssen bei einem umfassenden Vergleich auch die nicht zahlungswirksamen Kosten für Umweltschäden und weitere Unfallfolgekosten berücksichtigt werden. Böttger schätzt sie zusammen auf 34,5 Mrd. Euro pro Jahr und beklagt zugleich die insgesamt schlechte Datenlage vor allem beim Straßen- und Luftverkehr. Die Politik solle die Forderung der Monopolkommission aufgreifen, durch eine umfassende Studie und neue Daten umfassende Kostentransparenz im Verkehrssektor zu schaffen – und damit eine „rationale Verkehrspolitik“ zu stärken.

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