Bahnstrategie: Problembewusstsein vorhanden, aber unterkomplex

Verkehrsminister Patrick Schnieder hat soeben seine Bahnstrategie „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ vorgestellt. Die Verbände der Wettbewerber, mofair (Personenverkehr) und DIE GÜTERBAHNEN (Güterverkehr) zeigen sich wenig überrascht und bezweifeln, dass das ausreicht. Mit einer ersten Einschätzung kommentieren beide Verbände die Strategie wie folgt:

„Problembewusstsein ist bei Minister Schnieder vorhanden, das verwundert nicht. Manches klingt sehr fortschrittlich, doch insgesamt ist die Strategie in dieser Form unterkomplex. Schnieders Anspruch, über die DB – bzw. den Schienenverkehr grundsätzlich – in fünf bis zehn Jahren Auskunft zu geben, erfüllt die Agenda nicht. Sie enthält keine konkreten verkehrlichen Ziele und kaum messbare Zahlen. Die vom Bund gewährten Rahmenbedingungen bleiben vage und die Änderungen am Steuerungskonzept sind deutlich zu schwach, um einen Turnaround bei der DB herbeizuführen. Die von uns geforderte maximale Transparenz der Mittelverwendung bei der DB InfraGO dürfte durch die heute vorgestellten Maßnahmen zur Entflechtung nicht ausreichen. Wir sehen aber in der Abschaffung des Infrastrukturressorts im Konzernvorstand eine unserer zentralen Anforderungen erfüllt. Dass man sich einseitig am Personenverkehr abarbeitet und dem Güterverkehr auf der Schiene praktisch keine Bedeutung beigemessen wird, sehen wir als Warnsignal, dass man sich auf populäre Themen konzentriert, ohne den gesamten Eisenbahnverkehr in den Blick zu nehmen.“