Beschleunigungskommission Schiene: Branche hofft auf prioritäre Umsetzung durch den Verkehrsminister

26 berufene Mitglieder sowie Staatssekretärin Susanne Henckel und der Parlamentarische Staatssekretär Michael Theurer haben mit ihrem geballten Branchenwissen 70 Vorschläge ausgearbeitet, wie die Kapazität des Schienennetzes schnell und nachhaltig erweitert werden kann.

Diese Arbeit war dringend erforderlich. Es wird seit mehr als 50 Jahren von der Verlagerung von Verkehren von der Straße auf die Schiene gesprochen, doch aktuell kommt die Schieneninfrastruktur nicht einmal mehr mit dem „natürlichen“ Wachstum des Schienenverkehrs mit. Die Vorschläge der Kommission sollen, wenn sie konsequent umgesetzt werden, die Trendwende schaffen.

Dem auf 840.000 Kilometer Länge ausgedehnten und zusätzlich in die Breite gewachsenen Straßennetz stehen heute nur 38.000 Kilometer, oft eingleisige, Bahnstrecken in Deutschland gegenüber. Nach der Bahnreform vor fast 30 Jahren wurden noch Tausende Kilometer Schienenstrecken stillgelegt und das restliche Netz zwecks Kosteneinsparung verschlankt. Seit 1994 sind nur etwa 1.800 Kilometer Strecke neu gebaut oder deutlich leistungsfähiger gemacht worden. Das sind im Schnitt 62 Kilometer pro Jahr. Das Straßennetz wächst jährlich um etwa 10.000 Kilometer.

Gutachter des Bundes haben 2021 den kritischen Investitionsnachholbedarf auf 29 Milliarden Euro beziffert. Qualität und Kapazität müssen schnell und prioritär gesteigert werden, wenn die Schiene den ihr zugedachten und nicht ersetzbaren Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten soll.

Die Vorschläge der Beschleunigungskommission decken eine große Bandbreite ab:

• von der besseren Organisation des Verkehrs über
• die Beschleunigung von Planungen und
• straffere Managementtools bis hin zu
• effektiveren Bauverfahren.

Besonders wichtig ist eine vereinfachte, effiziente und ehrliche Finanzierung der staatlichen Infrastrukturaufgabe. Die Beschleunigungskommission hat sich auf zwei Schienenfonds verständigt, die weitgehend dem Schweizer Vorbild folgen und eine überjährige, stabile Finanzierung sicherstellen können.

Fast ebenso wichtig: die schnelle Kapazitätssteigerung im bestehenden Netz durch einfachere Nachelektrifizierungen und viele „Kleine und Mittlere Maßnahmen“.

Hervorzuheben sind auch die ambitionierten Pläne zu schnellerem Planen und Bauen und das Instrument eines kontinuierlichen Infrastrukturmonitorings, mit dem die Wirksamkeit der Beschleunigung und die Konsequenz in der Umsetzung künftig besser verfolgt und gesteuert werden können als bisher. Denn heute zeigt sich erstaunt in der Rückschau, wie wenig von ambitionierten Ausbauplänen real umgesetzt wurde und wie sehr die Zuverlässigkeit der Technik in die Knie gehen kann.

In diesem Werkstatt-Handbuch steht fast alles, was der Bundesverkehrsminister braucht, wenn das Schienennetz schnell leistungsfähiger gemacht werden soll. Die zügige Umsetzung ist nun das Maß aller Dinge.

Pressekontakt: Daniela Morling, mobil: + 49 151 555 081 83, E-Mail: morling@netzwerk-bahnen.de