Bund hält zentrales Versprechen: Fahrzeugförderung für modernes Zugleit- und Sicherungssystem startet

Mit der Veröffentlichung der Förderrichtlinie für die Umrüstung von Schienenfahrzeugen auf das europäische Zugleit- und Sicherungssystem ETCS (European Train Control System) fällt der lang erwartete Startschuss für ein großes Modernisierungsprojekt des Schienenverkehrs. Der Bund löst damit eine seit Jahren erhobene Kernforderung der Branche ein. Auch ein neuer Rollout-Plan zur Ausrüstung weiterer deutscher Schienenwege liegt seit Anfang Juli zur Diskussion vor: Bis Ende 2031 sollen zwölf Strecken mit rund 750 Kilometern umgerüstet werden. Um die Fahrzeuge für den Einsatz auf der neu ausgerüsteten Infrastruktur fit zu machen, stehen bis 2030 ca. 1,7 Milliarden Euro bereit.

Oliver Smock, Senior Referent der GÜTERBAHNEN, kommentiert: „Nach vielen Jahren Überzeugungsarbeit können wir heute uneingeschränkt loben: Verkehrs- und Finanzministerium haben die Fahrzeugförderung gemeinsam über die Ziellinie gebracht und lassen die Fahrzeughalter mit einer Milliardenaufgabe nicht länger allein. Schönreden müssen wir trotzdem nichts: Auf den Unternehmen lasten weiterhin hohe Restkosten und lange Standzeiten der Fahrzeuge. Doch die Förderung nimmt dieser Aufgabe einen Teil ihres Schreckens. Wichtig ist, dass die Streckenumrüstungen, die aktuell mit der Branche vereinbart werden, auch wirklich kommen und die Finanzierung über 2030 hinaus gesichert bleibt, damit aus dem Start ein durchgehender Lauf wird. Nur mit einer verbindlichen Finanzierung und einem verlässlichen Zeitplan lässt sich das bisherige Stop-and-Go durchbrechen.“

Hintergründe:

Erstmals umgerüstete Fahrzeugbaureihen (First-of-Class) werden mit bis zu 90 Prozent gefördert, Serienumrüstungen mit bis zu 60 Prozent. Über die neu geschaffene Koordinierungsstelle sollen die Förderanträge priorisiert und mit dem bundesweiten Rollout abgestimmt werden. Grundlage für die Streckenumrüstung ist der Anfang Juli zur Branchenkonsultation vorgelegte und aktualisierte Rollout-Plan. Mehrere der zwölf geplanten Strecken sind für den Schienengüterverkehr von zentraler Bedeutung (bspw. die Strecken Uelzen–Stendal als Hinterlandanbindung der Nordseehäfen und Schöna–Bad Schandau in Richtung Tschechien). Da Güterzüge im Regelbetrieb und insbesondere bei Umleitungen nahezu das gesamte Netz befahren, ist eine frühzeitige und koordinierte Umrüstung der Güterverkehrsflotten unverzichtbar.

Die Förderung ist aus Sicht der GÜTERBAHNEN entscheidend, weil die Kosten der Fahrzeugumrüstung heute anfallen, während sich ihr Nutzen erst mit der späteren Inbetriebnahme ausgerüsteter Strecken entfaltet. Zugleich werden die derzeit vorgesehenen Fördermittel für die vollständige Umrüstung der rund 13.000 betroffenen Triebfahrzeuge absehbar nicht ausreichen. Deshalb müssen rechtzeitig auch über das Jahr 2030 hinaus ausreichende Haushaltsmittel bereitgestellt werden, damit die Umrüstung ohne Unterbrechungen fortgesetzt werden kann.