Soeben hat der Bundesrat in seiner 1001. Sitzung dem Änderungsvorschlag seines Verkehrsausschusses zugestimmt, demzufolge 4 Mrd. Euro aus dem „Deutschen Aufbau- und Resilienzplan“ (DARP) für die Modernisierung der Eisenbahnsicherungstechnik genutzt werden sollen.
Berlin, 05. März 2021
Im Detail sieht der unter Ziffer 24 abgestimmte Punkt vor, die fahrzeugseitigen Komponenten der europäischen Eisenbahnleit- und Sicherungstechnik European Train Control System (ETCS) sowie zur Automatisierung des Zugbetriebes (ATO) in den DARP aufzunehmen. Wir danken den Ländern, insbesondere den Initiatoren Baden-Württemberg und Hamburg! Ein schneller Beginn der Aus- und Umrüstung der Fahrzeuge ist essenziell, da diese im bis 2035 geplanten deutschlandweiten ETCS-RollOut noch vor der Umrüstung der Infrastruktur erfolgen muss. Bisher existiert aber lediglich für das Projekt „Digitaler Knoten Stuttgart“ eine Finanzierung der Fahrzeugaus- und Umrüstung. Obwohl die EU-Kommission wiederholt im Hinblick auf die die nationalen Aufbaupläne darauf hingewiesen hat, dass die ETCS-Finanzierung besonders geeignet ist, hat sich das Bundesfinanzministerium bisher gegen Hinweise aus der Branche und des Verkehrsministeriums gesperrt. (entsprechende Schreiben anbei). Wir freuen uns nun sehr, dass die Länder diesen Ball aufgreifen und Mittel für die Bedeutung der Digitalisierung in der Eisenbahnsicherungstechnik erkannt haben.
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