Ja zu mehr Wettbewerb: Mit diesem Italo-Beschluss können alle zufrieden sein

Die Bundesnetzagentur hat soeben den Beschluss veröffentlicht, wonach mehr Wettbewerb im Fernverkehr ermöglicht werden soll. Anlass ist der geplante Markteintritt des italienischen Eisenbahnunternehmens Italo ab 2028. Künftig soll die DB InfraGO AG bei knappen Trassen höchstens 75 Prozent der Kapazitäten an ein einzelnes Unternehmen (aktuell DB Fernverkehr) vergeben dürfen. Mindestens 25 Prozent sollen auf hochausgelasteten Strecken den Wettbewerbern offenstehen. Die eigentliche Herausforderung für den Bund ist weiterhin, zusätzliche Kapazitäten im Schienennetz zu schaffen.

Oliver Smock, Referent der GÜTERBAHNEN, kommentiert den Beschluss: „Die Bundesnetzagentur hat trotz des erheblichen politischen Drucks das Dilemma überzeugend gelöst: Sie ermöglicht bei knappen Kapazitäten im Schienennetz mehr Wettbewerb im Fernverkehr, ohne andere Verkehrsarten zu benachteiligen.

Mit diesem Beschluss können alle Seiten zufrieden sein, juristische Auseinandersetzungen halten wir daher nicht für sinnvoll. Über knappe Trassen zu streiten, schafft keine einzige zusätzliche. Die eigentliche Herausforderung lautet daher, Kapazitäten auszubauen. Politik und Branche müssen sich gemeinsam darauf konzentrieren, Engpässe im Schienennetz zu beseitigen. Dazu muss der Bund die Investitionen in die Infrastruktur weiter erhöhen, und die DB InfraGO Baustellen effizienter planen und steuern. Nur mit mehr Kapazität auf der Schiene schaffen wir dauerhaft mehr und besseren Schienenverkehr."