Koalitionsvertrag: 25 Vorhaben für einen leistungsfähigen Schienengüterverkehr
GÜTERBAHNEN veröffentlichen zweite Auflage ihres „Schienenbingos"
Die SPD hat soeben bekanntgegeben, dass ihre Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen, die CDU hatte bereits am Montag auf einem kleinen Parteitag den Weg für die Koalition freigemacht. DIE GÜTERBAHNEN haben inzwischen 25 Vorhaben für den Schienengüterverkehr aus dem Koalitionsvertrag kondensiert, an deren Umsetzung sie den designierten neuen Verkehrsminister Patrick Schnieder am Ende der Legislatur messen werden.
Seit heute Morgen steht fest: Union und SPD werden in der 21. Legislaturperiode die Regierung bilden und sich nach Vereidigung in der kommenden Woche daran machen, den Koalitionsvertrag umzusetzen. DIE GÜTERBAHNEN finden darin 25 positive Impulse für einen wachsenden Schienengüterverkehr. „Jetzt heißt es: Ran an die Arbeit. Der Koalitionsvertrag liefert das Material – der neue Verkehrsminister muss daraus ein tragfähiges verkehrspolitisches Fundament gießen. Er enthält nicht alle Antworten für den Güterverkehr von morgen, doch wenn die von uns identifizierten 25 Vorhaben umgesetzt werden, kommen wir einem leistungsfähigeren Schienengüterverkehr entscheidend näher“, kommentiert Neele Wesseln, Geschäftsführerin der GÜTERBAHNEN.
Die deutsche Schienenpolitik kann ab sofort auch spielerisch erlebt werden: DIE GÜTERBAHNEN veröffentlichen 25 Vorhaben in der zweiten Ausgabe ihres „Schienenbingos“. Wie bei einem klassischen Bingo können Felder abgehakt werden, sobald die Bundesregierung eines der Ziele erreicht hat. Zu gewinnen gibt es natürlich auch etwas: Eine Lokmitfahrt auf einem Güterzug.
Die teilweise vagen Absichtserklärungen im Vertrag wurden im Bingo in konkrete Vorhaben übersetzt. Das Versprechen einer „mittelfristigen Bahnreform“ muss in Gestalt eines beschlossenen Umsetzungsplans und der Kündigung der Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge zwischen DB-Konzern und DB InfraGO kommen. Auch die Passagen zur Modernisierung der Infrastruktur lassen sich in ein konkretes Ziel übersetzen: Die stetige Verbesserung der Netzzustandsnote. Die Stärkung des intramodalen Wettbewerbs wäre ein weiteres wichtiges Ziel, das aber im Koalitionsvertrag nicht benannt wurde. Wesseln abschließend: „Unter Verkehrsminister Wissing konnten nur 2 aus 25 Zielen abgehakt werden – wir gehen zuversichtlich in die Legislatur, dass sein Nachfolger mehr Tempo macht.“
