Wer A) Nachhaltig sagt, muss auch B) Schienengüterverkehr sagen

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen versendete gestern sogenannte „Mission Letter“ an ihre neuen designierten EU-Kommissare, die noch vom Parlament bestätigt werden müssen. Apostolos Tzitzikostas, designierter Kommissar für Nachhaltigen Verkehr und Tourismus, erhielt dabei den Mission Letter mit den verkehrspolitischen Leitlinien der neuen von der Leyen-Kommission. Neele Wesseln, Geschäftsführerin der GÜTERBAHNEN, kommentiert:

"Ursula von der Leyen schreibt dem designierten Verkehrskommissar "Nachhaltigkeit" in den Titel, scheitert aber an dem dafür notwendigen Bekenntnis zum Schienengüterverkehr. Im Mission Letter fehlen messbare Ziele zur Verkehrsverlagerung von Gütertransporten auf die Schiene – vage Bekenntnisse hatten wir bereits genug. Außerdem fehlt ein Auftrag, das immer noch offene Greening Freight Package aus der letzten Legislaturperiode abzuschließen.

Das Thema faire Wettbewerbsbedingungen zwischen Schiene und Straße lässt die Kommissionspräsidentin ebenfalls vermissen. Wenn Klima- und Umweltkosten des Straßengüterverkehrs, die im Schienengüterverkehr nicht anfallen, weiterhin von der Gesellschaft statt ihren Verursachern zu tragen sind, steht das dem Ziel der Nachhaltigkeit diametral entgegen.

Das Europäische Parlament muss in der bald stattfindenden Anhörung von Apostolos Tzitzikostas deutlich machen, dass nachhaltiger Verkehr vor allem Verlagerung auf die Schiene bedeutet und einen konkreten Plan einfordern.“

Positiv sehen DIE GÜTERBAHNEN das grundsätzliche Bekenntnis zum Green Deal sowie die Aufträge zum Ausbau der TEN-V Korridore, der Bereitstellung des European Rail Traffic Management Systems (ERTMS) und zur Stärkung des einheitlichen europäischen Marktes für Transportdienstleistungen.