Ein Jahr voller Höhepunkte
Vor einem Jahr, am 20. Mai 2022, wurde unser Bündnis DIE GÜTERBAHNEN ins Leben gerufen. Mit der geballten Kraft von inzwischen über 100 Mitgliedern setzen wir uns ein, um das Ziel zu erreichen, den Marktanteil der Schiene im Güterverkehr bis 2030 auf 25 Prozent zu steigern. Weil Gut auf der Schiene besser ist.
Dabei ist viel passiert in diesem einen Jahr. Das Thema klimafreundlicher Transport ist präsent wie nie und auch die Wirtschaft stellt immer stärkere Forderungen, Güter auf die Schiene zu verlagern. Die Politik muss nachziehen.
Generalsanierung bis 2030
Ende Mai verkündete die Deutsche Bahn zusammen mit Verkehrsminister Dr. Volker Wissing, bis zum Jahr 2030 die Hauptstrecken im deutschen Schienennetz einer „Generalsanierung“ bzw. „Korridorsanierung“ zu unterziehen. Seither wurde an dem Konzept in Kooperation mit der Branche weitergearbeitet. Wir unterstützen die Pläne der DB Netz, sagen aber auch: Bevor irgendeine Strecke komplett gesperrt wird, muss das Umleiterkonzept wasserdicht und müssen die Nebenstrecken ertüchtigt sein. Und: Sanierung ersetzt keinen Neu- und Ausbau!
Beschäftigungsrekord bei den GÜTERBAHNEN
Im September konnten wir verkünden, dass unsere Mitgliedsunternehmen seit dem Vorjahr ihre Beschäftigungszahl um durchschnittlich sechs Prozent steigern konnten. Chapeau! Diese Steigerung ist auch circa der Steigerungswert (≈ 6,3 Prozent), der bis 2030 jährlich an Transportleistung im Schienengüterverkehr hinzugewonnen werden muss. GÜTERBAHNEN wachsen und bieten sichere Arbeitsplätze.
„Schiene Deutschland GmbH“
Anfang November veröffentlichen DIE GÜTERBAHNEN ihre Resolution „Schiene Deutschland GmbH“. Darin legen sie die aus ihrer Sicht notwendigen Eckpfeiler zugrunde, die eine Definition von „Gemeinwohlorientierung“ im eisenbahnspezifischen Sinne meint. Das im Koalitionsvertrag verankerte Ziel, die DB Netz und DB Station und Service zu einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft innerhalb des DB Konzerns zu verschmelzen, soll zum 01. Januar 2024 abgeschlossen sein und die Gesellschaft starten. Bis zum ersten Geburtstag der GÜTERBAHNEN stehen aber noch viele Fragezeichen hinter dem Vorhaben. Wir plädieren, den Start zu verschieben, um alle Fragen und Diskussionen in Kooperation mit der Branche abzuschließen. Lieber eine solide konzipierte „Schiene Deutschland GmbH“ ein halbes Jahr später als eine halbgare, improvisierte DB-Weiter-so-AG zu Jahresbeginn.
Beschleunigungskommission Schiene
Am 13. Dezember überreicht die vom Verkehrsminister ins Leben gerufene „Beschleunigungskommission Schiene“ ihren Abschlussbericht. 73 Maßnahmen listet das Papier auf. Das geballte Branchenwissen kam zusammen, um zu diskutieren, wie die Kapazität des Schienennetzes schnell und nachhaltig erweitert werden kann. Heute, fast ein halbes Jahr später, ist davon kaum etwas umgesetzt. Die Beschleunigung muss dringend beschleunigt werden, um den für das Wachstum des Schienengüterverkehrs nötigen Platz im Netz zu schaffen.
Modal Split des Schienengüterverkehrs bei über 20 Prozent
Zu Beginn des Jahres 2023 kam die gute Nachricht in Form von Erhebungen der Bundesnetzagentur: Der Anteil der Schiene im Güterverkehrsmarkt liegt erstmals seit längerer Zeit wieder über 20 Prozent (20,2 Prozent in 2021). Das Wachstum wurde erneut von den nicht zur DB gehörenden GÜTERBAHNEN getragen. Sie erhöhten ihren Anteil am Schienengüterverkehr mit einem Plus von drei Milliarden Tonnenkilometern auf über 58 Prozent.
Langfrist-Verkehrsprognose des BMDV
Der März beginnt mit einem unangenehmen Paukenschlag aus dem Verkehrsministerium: Verkehrsminister Wissing stellt den Entwurf seiner „Gleitenden Langfrist-Verkehrsprognose“ der Öffentlichkeit vor. Sein Fazit: Der Lkw-Verkehr wird die Hauptlast des steigenden Güterverkehrsaufkommens tragen – wehren offenbar zwecklos. Aus Sicht der GÜTERBAHNEN sollte das Fazit lauten, die eigene Verkehrspolitik zügig zu überdenken und mehr Anstrengungen zu unternehmen, Verkehr auf die Schiene zu verlagern. Zusammen mit anderen Verbänden haben wir kurz darauf mit großem Medienecho die Prognose und ihre Prämissen kritisiert.
Wir sind 100
Mitte März können DIE GÜTERBAHNEN ihr 100. Mitglied im Verband begrüßen. Die Branche wächst und so wachsen auch DIE GÜTERBAHNEN mit ihr. Mit den drei neuen Mitgliedern, die auf der Mitgliederversammlung in Leipzig begrüßt wurden, verdoppelte sich die Mitgliederzahl in den letzten fünf Jahren.
Koalitionsausschuss: Licht und Schatten
Der 30-Stunden-Marathon des Koalitionsausschusses Ende März endete mit positiven und negativen Neuigkeiten für DIE GÜTERBAHNEN. Auf der „Haben-Seite“ kann vermerkt werden, dass die Lkw-Maut durch eine CO2-Komponente deutlich ansteigt und Teile davon „für Mobilität“ aufgewendet werden sollen. In der Pressekonferenz sprach Grünen-Chefin Ricarda Lang von 80 Prozent. Damit wäre der „Finanzierungskreislauf Straße“ unterbrochen, der immer neuen Straßenausbau, finanziert aus der Lkw-Maut, verursachte. Auch 45 Milliarden Euro zusätzlich für die Schiene stehen zu Buche. Wo genau das Geld herkommt und wofür es genutzt wird, ist aber noch unklar. Allerdings kritisieren DIE GÜTERBAHNEN, dass entgegen dem Koalitionsvertrag auch Autobahnneubau vom künftigen Gesetz zur Planungsbeschleunigung eingeschlossen sein soll. So wird es keine Verlagerung geben, da auch Kapazitäten im Straßenneubau gebunden werden.
