532 Maßnahmen

 Mehr Züge benötigen mehr Kapazität auf der Schiene. Zahlreiche Schienenstrecken sind überlastet, auch weil viele vom Bundestag beschlossene Aus- und Neubauten in der Planung steckenblieben und das vorhandene Schienennetz aus Kostengründen verkürzt und geschwächt wurde. Ein 2019 erstmals von der Bundesregierung beschlossenes Programm zur Finanzierung „Kleiner und Mittlerer Maßnahmen“ sollte Abhilfe schaffen. Die Idee: das vorhandene Netz könnte an neuralgischen Stellen durch zusätzliche Weichen, Signale, kurze Gleisabschnitte oder Verbindungskurven leistungsfähiger werden. In einem hochausgelasteten Netz mit unterschiedlich schnellen Zügen bewirken manchmal ein paar Meter Gleis mehr oder einige Sekunden Zeitersparnis an der richtigen Stelle einen Kapazitätssprung auf längeren Abschnitten. Die sogenannten „Kleinen und Mittleren Maßnahmen“ hatten bisher weder der Bund noch die DB Netz finanziert. Der Bund sah sich nur für Neu- und Ausbau sowie Ersatzinvestitionen zuständig, die DB Netz nur für Instandhaltung. Dem „Klimaschutzprogramm 2030“ zufolge soll der Bund insgesamt 1,4 Mrd. Euro über zehn Jahre verteilt für diese Aufgabe zur Verfügung stellen, 600 Mio. Euro davon sieht das Bundesverkehrsministerium speziell für Abhilfe in den zurzeit 21 „überlasteten Schienenwegen“ vor. Für diesen Programmteil konnte die DB Netz, wenn auch erst im Februar 2021, dem Bund eine Liste mit 938 Einzelprojekten vorlegen. Die für das 33.300 Kilometer lange Schienennetz des Bundes ziemlich hohe Zahl gibt einen Hinweis auf den Bedarf und das Potenzial. Die DB Netz empfahl, 14 Maßnahmen für insgesamt 130 Mio. Euro prioritär anzugehen. Noch ein weiteres halbes Jahr später ist allerdings keine der Maßnahmen über die „Leistungsphase 1“ (Grundlagenermittlung mit Prüfung des Kostenrahmens vom Bauherren) hinausgekommen, bei zweien hat die DB Netz die Planung wieder auf Eis gelegt. Dabei gäbe es noch viel mehr zu tun. Deutlich mehr als die Hälfte der in der Ursprungsliste aufgeführten Maßnahmen kosten nach der ersten Vorabschätzung jeweils 5 Mio. Euro oder weniger. Der Aufwand für Planung und Realisierung ist also vergleichsweise gering. Allerdings wird auch schnell deutlich, dass die vorgesehenen 1,4 Mrd. Euro bei weitem nicht ausreichen werden. Übrigens: 5 Mio. Euro wurden in 14 Jahren Bauzeit des BER im Schnitt an zweieinhalb Werktagen ausgegeben. Einstweilen muss aber vor allem bei DB Netz die Arbeitsgeschwindigkeit erhöht werden. Denn die im Entwurf vorliegende zweite Tranche sieht zwar 38 weitere Einzelmaßnahmen im Wert von rund 225 Mio. Euro vor. Allerdings plant die DB Netz nur bei sechs Vorhaben eine Realisierung bis einschließlich 2025. Für das Gros dieser „Kleinen Maßnahmen“ peilt der Infrastrukturbetreiber die zweite Hälfte des Jahrzehnts an. Neun Vorhaben, wie etwa zusätzliche Weichen für 4 Mio. Euro in Bonn, sollen sogar erst 2030 fertig werden – konkret jene auf den seit vielen Jahren im Güterverkehr besonders berüchtigten Engpässen zwischen Gemünden am Main und Nürnberg sowie rund um Bonn.

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