#11 Moderne-Schiene-Gesetz: Governance - Transparente Steuerung und Zuordnung klarer Verantwortung

Netz- und Fahrzeugausrüstung (mit ETCS) müssen gesamtheitlich verfolgt werden. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr muss transparentes Projektcontrolling bzgl. des Fortschrittes und der Budgeteinhaltung aufsetzen.

Es braucht:
✅Messbare Ziele
✅Klare Verantwortlichkeiten

Aus dem Bericht der Beschleunigungskommission:

Das Digitalisierungs- und Elektrifizierungsprogramm innerhalb von 20 Jahren umzusetzen, stellt eine einmalige Herausforderung dar. Die Umsetzung wird vom BMDV gesteuert. Dessen Rolle ist essenziell, da Netz- und Fahrzeugausrüstung (mit ETCS) gesamtheitlich verfolgt werden müssen, um die immensen Kosten einer parallelen Ausstattung mit ETCS und Signalen PZB zu vermeiden. Die Ziele müssen vorgegeben und die Verantwortlichkeiten benannt werden. So sind das zu erreichende verkehrliche Leistungsspektrum des modernisierten Netzes, der Zieltermin der Fertigstellung des Programmes und seiner Zwischentermine zu klären. Dazu muss ein transparentes Projektcontrolling bezüglich des Fortschrittes und der Budgeteinhaltung aufgesetzt werden.