#12 Moderne-Schiene-Gesetz:Prozesse zeiteffizient gestalten, einführen und einhalten

Es braucht...

✅ ...eine #Reform der bahnbetrieblichen Anmeldeverfahren für Baumaßnahmen & der Festschreibung von Planungszuständigkeiten.

✅ ...eine umfassende digitale 3D-Bestandserfassung der relevanten #Infrastruktur.

Aus dem Bericht der Beschleunigungskommission:

Bahnbetriebliche Anmeldeverfahren für Baumaßnahmen sowie Festschreibung von Planungszuständigkeiten sind zu reformieren. Zeitlich vorgelagert ist eine umfassende digitale 3D-Bestandserfassung der relevanten Infrastruktur erforderlich, um Planungs- und Baumaßnahmen zu beschleunigen. Hierzu können von der BKS in den Handlungsfeldern 1 bis 4 erarbeiteten Maßnahmen und deren Finanzierung in diesem Gesetz rechtlich abgesichert werden (bis zur Einführung der Schieneninfrastrukturfonds). Zu den Maßnahmen gehört auch die Definition einer neuen Leistungsabgrenzung in Bezug auf Planungs- und Realisierungsanteilen sowie die Festschreibung der technischen Anforderungen gemäß dem betrieblichen Zielbild.