#15 Umsetzungsmonitor Schieneninfrastruktur

Umsetzungsmonitor #Schiene identifiziert #Verzögerungsursachen und #Beschleunigungspotentiale.

Rollout: 2. Quartal 2023
Schritt 1: Innerhalb des Bundesministerium für Digitales und Verkehr ist ein verantwortliches Referat zu identifizieren
Schritt 2: DB Netz AG liefert Projektstände zu

Aus dem Bericht der Beschleunigungskommission:

Um den Ausbau der Schieneninfrastruktur gezielt zu steuern und zu beschleunigen, ist es wichtig, dass alle Beteiligten über den Stand der Projekte Bescheid wissen. Das gilt für Politik und Verwaltung, Branche und Sektor sowie die Öffentlichkeit.

Aktuell fehlen sowohl ein Monitoring aller Projektstände als auch eine zusammenfassende Übersicht der Verfahrensschritte der verschiedenen Ausbauprogramme. Für die zielgerichtete Steuerung und die Beschleunigung des Netzausbaus stellt das ein erhebliches Hindernis dar.

Um die Transparenz zu Projektständen und -charakteristika zu verbessern, eignet sich eine Tabelle für alle Schieneninfrastrukturmaßnahmen, die der Bund finanziert. In der Tabelle ist der jeweilige Planungs- und Umsetzungsstand dargestellt – ausgedrückt in Leistungsphasen.

Der Umsetzungsmonitor Schiene ist auch bei Fragen der Planung und Finanzierung einsetzbar. Aktuell wird der Ausbau der Schieneninfrastruktur über verschiedene Programme finanziert – z. B. über den Bedarfsplan Schiene, das Klimaschutzpaket oder das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) . Der Monitor zeigt jenseits der einzelnen Infrastrukturmaßnahmen und deren jeweiliger Leistungsphase in einem grundsätzlichen Schaubild pro Finanzierungsprogramm die Verfahrensschritte, beteiligte Akteure, Dauer der Verfahren sowie die Entscheidungswege von Bedarfsfeststellung bis Inbetriebnahme an. Die Schritte werden den Leistungsphasen 1 bis 9 zugeordnet. Für die grafische Darstellung bietet sich ein Flussdiagramm an. Damit werden die Zeitbedarfe der einzelnen Prozessschritte und damit auch die Beschleunigungspotenziale deutlich.