Mehr Stabilität und Planungssicherheit in der Baumaßnahmenplanung
Kleine und Mittlere Anforderungen mit Planungsvorrat stemmen
➡️Risikominimierung durch schnelle Umsetzung
➡️frühzeitige Lösung Finanzierungfragen zwischen #DB & #Bund
➡️Personalressourcen früh berücksichtigen
➡️Ressourcenaufbau bei #DB und #Behörden
Aus dem Bericht der Beschleunigungskommission:
Zur schnelleren Umsetzung ungeplanter Investitionsprogramme kann bei kleinen und mittelgroßen Maßnahmen die Schaffung eines schnell umsetzbaren Planungsvorrats sinnvoll sein, um auch auf kurzfristige Anforderungen reagieren zu können (vgl. auch Handlungsfeld 2 bezüglich schnellerer Umsetzung kleiner und mittlerer Maßnahmen). Hierbei sollten folgende Rahmenbedingungen Beachtung finden:
• Aufgrund neuer Vorgaben, Richtlinien, Verordnungen und Gesetze sowie der Einführung neuer Verfahren und Techniken sind Planungen nach einer gewissen Zeit veraltet und müssen aktualisiert bzw. neu aufgesetzt werden. Mit zunehmender Projektgröße und damit zunehmender Planungsdauer nimmt das Risiko zu, sodass der Ansatz eines schnell umsetzbaren Planungsvorrats auf kleine und mittlere Projekte beschränkt bleiben sollte.
• Falls die Vorfinanzierung über Eigenmittel der DB Netz AG erfolgt, besteht bei einer nicht zustande kommenden Folgefinanzierung über Bundesmittel das Risiko, dass die Planungen ergebnisverschlechternd berichtigt werden müssen. Dieses Risiko lässt sich durch vorherige Abstimmung einer Folgefinanzierung zwischen DB Netz AG und dem Bund reduzieren. Darüber hinaus könnte das Risiko verlorener Planungskosten und Wertberichtigungen in einem neuen Finanzierungsregime beispielsweise über Leistungsvereinbarungen (ohne Aufteilung von Eigenmitteln oder Baukostenzuschüssen) ausgeschlossen werden.
• Die Schaffung eines schnell umsetzbaren Planungsvorrats bindet Personalressourcen, die bereits für die Umsetzung des bestehenden Portfolios benötigt werden (BSWAG, LuFV etc.). Dies könnte durch eine rechtzeitige planerische Berücksichtigung gelöst werden.
• Zudem ist ein Ressourcenaufbau bei DB Netz AG, EBA und zuständigen Behörden und Gerichten sowie der Planungswirtschaft erforderlich, um schnelle und parallele Planung von Vorhaben zu ermöglichen.