#8 Moderne-Schiene-Gesetz: Festlegen einer politischen Zielvision

✅ Die aktuelle politische Regelungslandschaft muss vereinfacht und gestrafft werden.

✅ Dem "#Moderne-#Schiene-#Gesetz" wird die politische Zielvision einer abgeschlossenen #Digitalisierung & weitgehenden #Elektrifizierung des #Schienennetzes vorangestellt.

Aus dem Bericht der Beschleunigungskommission:

Die verschiedenen als notwendig erkannten gesetzlichen und regulatorischen Änderungen sollen in einem „Digitalisierungs- und Elektrifizierungsbeschleunigungsgesetz“ (Artikelgesetz) gebündelt werden. Dadurch wird der Digitalisierungs- und Elektrifizierungsprozess im deutschen Eisenbahnnetz beschleunigt. Aus kommunikativen Gründen soll das Gesetz in der Öffentlichkeit den Titel Moderne-Schiene-Gesetz tragen.
Das Gesetz beginnt mit der politischen Zielvorgabe, das deutsche Eisenbahnnetz innerhalb der nächsten 20 Jahre vollständig digitalisiert und weitgehend elektrifiziert zu haben. Damit sind Ziel und Nachhaltigkeit des politischen Willens dokumentiert. Dem Sektor wird eine langfristige Perspektive für den notwendigen Ressourcenaufbau eröffnet. Das Gesetz beinhaltet ein Bekenntnis zur Finanzierung, schafft Transparenz der Steuerung, sorgt für gestraffte Prozesse in Vergabe, Planung, Realisierung sowie Zulassung und gestaltet Beschleunigungsmöglichkeiten. Zu diesem gesamthaften Ansatz gehört, dass auch eine zeitlich synchrone Förderung der Ausrüstung von Neu- und Bestandsfahrzeugen mit den notwendigen digitalen (ETCS) Bordgeräten ein essenzieller Teil des Gesetzes wird.