Der Masterplan Schienenverkehr ist ein guter Schritt zur Stärkung der Schiene in Deutschland. Besonders wertvoll ist für die Wettbewerbsbahnen das Bekenntnis der Regierung und der ganzen Branche, bis 2030 den Marktanteil der Schiene im Güterverkehr bis 2030 auf mindestens 25 Prozent zu steigern. Die Umsetzung der vorgesehen Maßnahmen muss sofort angegangen werden. Zwei wichtige „Gebote“ zur Stärkung der Schiene fehlen allerdings im Masterplan…
Ausschnitt des Schienengipfel-Videostreams:
Der „Masterplan Schienenverkehr“ ist nach Auffassung der Wettbewerbsbahnen im Schienengüterverkehr das Navi, um die Schiene nach Überwindung der Corona-Krise zu neuer Präsenz im Verkehrsmarkt zu führen. Ludolf Kerkeling, Vorstandsvorsitzender des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen, sagte bei der Vorstellung in Berlin: „Wir freuen uns besonders, dass sich der Verkehrsminister und die gesamte Branche das Ziel zu eigen gemacht haben, den Marktanteil der Schiene im Güterverkehr von derzeit 19 auf 25 Prozent bis 2030 zu steigern – und ihr gesamtes Handeln daran auszurichten.“ Der Masterplan mit seinen 96 Handlungsfeldern dürfe allerdings nicht nur Papier bleiben. Man erwarte noch in dieser Legislaturperiode die Umsetzung der wichtigsten Maßnahmen wie ein Ende des seit Jahren stagnierenden Infrastrukturausbaus, die faire Anlastung von Klimaabgaben zwischen den Verkehrsmitteln, eine Trassenpreisreform sowie eine Logistikstrategie mit der Schiene als Rückgrat.
Die wachstumsorientierten Wettbewerbsbahnen werden nach den Worten Kerkelings die Chancen aus dem Plan ergreifen, den Druck zu zügiger Umsetzung hochhalten und die ausgesparten Themenfelder in der politischen Diskussion weitertreiben. Es sei auch einer beachtlichen Gruppe von Teilnehmern des „Zukunftsbündnis Schiene“ leider nicht gelungen, das vorzeitige Ende der Diskussion über eine faire Finanzierungslogik zwischen Straße und Schiene sowie die künftige Ausrichtung des DB-Konzerns zu verhindern. Ludolf Kerkeling: „Diese heiße Eisen wird auch noch anfassen müssen, wer wirklich eine klimafreundliche Verkehrs- und Eisenbahnpolitik will.“ Bündig könne man den Masterplan derzeit auf die Formel bringen, dass acht der Zehn Gebote für eine erfolgreiche Schiene aus dem Dokument abgeleitet werden können – und zwei Gebote noch fehlen.“
Der Verkehrsminister hat leider zwei Gebote vergessen:
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