v = a • t

Geschäftsführer Peter Westenberger und das Team des Berliner GÜTERBAHNEN-Büros werden ab sofort zweimal wöchentlich einen der Vorschläge der „Beschleunigungskommission Schiene“ auf den Social-Media-Auftritten des Verbandes vorstellen. Westenberger: „Wir wollen diesen unter Hochdruck im Auftrag des Bundesverkehrsministers erarbeiteten Schatz wieder ins politische Bewusstsein rücken. Zuletzt haben wir den Eindruck gewonnen als wären die Vorschläge ganz unten im Stapel gelandet.“ Die Kommission aus 26 Expert:innen hatte von September bis in den Advent 2022 zusammen mit hochrangigen Vertreter:innen des Ministeriums insgesamt 73 Vorschläge ausgearbeitet und am 13. Dezember dem Bundesverkehrsminister einen 123-seitigen Abschlussbericht übergeben. Die prominent im Koalitionsvertrag vorgesehene Runde konzentrierte ihre Vorschläge auf Ansätze, die beim überfälligen Ausbau der Schiene binnen drei bis fünf Jahren Ergebnisse zeitigen können. Die Liste reicht von der Optimierung von Abläufen über neue Techniken bis hin zu gesetzlichen Planungsvorschriften.

Der Bedarf ist groß: Das deutsche Schienennetz ist mit dem Verkehr darauf nicht mitgewachsen und überaltert. Gründe sind jahrelange politische Vernachlässigung und ein Management, das ohne Anreize zum Schienenausbau ruhig vor sich hinlebte. Westenberger: „Selbst unscheinbare Maßnahmen wie die Errichtung einer Oberleitung über einer bestehenden Schienenstrecke kann, wenn es dumm läuft, so lange dauern wie ein ganzes Arbeitsleben. Die Fertigstellung des Ausbaus der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel von zwei auf vier Gleise terminiert die DB auf das Jahr 2041 – beschlossen wurde das Projekt 1996.“ Mit der 45-Milliarden-Euro-Geldspritze der Regierung für Netzausbau und -sanierung ist der Druck noch einmal angestiegen, schneller in die Umsetzung zu kommen. Güterbahnen wie auch der Personenverkehr auf der Schiene benötigen dringend zusätzliche Kapazitäten. Westenberger: „Die Nachfrage steigt selbst ohne echte politische Unterstützung – damit wir sofort noch mehr fahren können, wenn auch noch politischer Rückenwind dazu kommt, muss das Schneckentempo im Schienenausbau enden.“ 

Westenberger weiter: „Leider kam die Arbeit mitten in den Hochlauf einer Profilschärfung, die sich die Freien Demokraten in der Regierungskoalition vorgenommen haben. Neben der im Koalitionsvertrag vereinbarten Beschleunigung der Schiene wurde auf einmal ebenfalls die Beschleunigung des Straßenneubaus gefordert. Die Umsetzung der Ideen der Schienenkommission wurde angehalten, obwohl es nach unserer Einschätzung und auch einer neuen Umfrage zufolge hierfür eine extrem breite parlamentarische und gesellschaftliche Unterstützung gibt. Am Anfang stehen wir jetzt immer noch – nach der Einigung im Koalitionsausschuss soll ein „Genehmigungsbeschleunigungsgesetz Verkehr“ erarbeitet werden. An dessen Fahrplan hängen nun auch selbst Verbesserungsvorschläge, die keine Gesetzesänderung benötigen.“

DIE GÜTERBAHNEN wünschen sich, dass ihr Digitales Mahnmal nicht auf 73 Kacheln anwachsen muss, sondern sie vor der Fertigstellung abbrechen können, weil die Regierung mindestens die meisten Vorschläge in die Praxis umgesetzt hat. 

Hier geht es zu den jeweiligen Social Media-Auftritten der GÜTERBAHNEN: Twitter | Instagram | LinkedIn.

Der Abschlussbericht der „Beschleunigungskommission Schiene“ ist hier verlinkt.

*Legende zu v = a mal t: Geschwindigkeit-Zeit-Gesetz - v =Geschwindigkeit; a = Beschleunigung; t = Zeit

Pressekontakt: Daniela Morling, mobil: + 49 151 555 081 83, E-Mail: morling@netzwerk-bahnen.de